HIV ist kein Hindernis bei der Verbeamtung

Das Land Nordrhein-Westfalen sagt es klar und deutlich: Menschen mit HIV können verbeamtet werden wie andere auch.

So steht es in einem Erlass des Gesundheitsministerium, der am 12.12.2012 im Ministerialblatt veröffentlicht wurde.

Die Ausübung der Diensttätigkeit sei in der Regel durch HIV nicht beeinträchtigt, heißt es in dem Erlass, bei angemessener medizinischer Versorgung sei außerdem zu erwarten, dass Menschen mit HIV die Dienstaltersgrenze erreichen würden, also nicht frühzeitig in Pension gehen.

Damit reagiert das Ministerium auf die medizinischen Entwicklungen der letzten Jahre. HIV-Positive haben heute bei rechtzeitiger Behandlung der Infektion nach wissenschaftlicher Einschätzung eine annähernd normale Lebenserwartung und sind nicht weniger leistungsfähig als andere Menschen.

HIV stellt darum laut Erlass keinen Hinderungsgrund für die Beamtung dar. Es darf bei Beamtenbewerberinnen und –bewerbern auch kein HIV-Test durchgeführt oder bei entsprechenden Gesprächen nach einer HIV-Infektion gefragt werden. Dies wäre laut Erlass „unverhältnismäßig“.

„Mit diesem Erlass hat das Land NRW eine Vorreiterrolle übernommen“, sagt Silke Eggers, Referentin für Soziale Sicherung und Versorgung der Deutschen AIDS-Hilfe. „Diese Klarheit wünschen wir uns auch in allen anderen Bundesländern und auf Bundesebene.“

howi