Medizinische Versorgung von HIV-Positiven ohne Papiere: ein Beispiel aus München
Das Recht auf Gesundheitsversorgung ungeachtet des Aufenthaltsstatus oder Einkommens ist in mehreren internationalen und europäischen Vertragstexten festgeschrieben, etwa in der Europäischen Sozialcharta oder dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Dennoch gibt es auch in Deutschland Menschen, für die der Zugang zur Gesundheitsversorgung erschwert ist. Das gilt besonders für bestimmte Gruppen von Migrantinnen und Migranten, zum Beispiel Menschen ohne Aufenthaltsstatus – allein in München sind es nach Expertenschätzungen etwa 30.000.
Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember präsentieren wir den Beitrag „Medizinische Versorgung von HIV-Positiven ohne Papiere“ (siehe Anhang) von Marion Chenevas und Antje Sanogo, den sie für unseren Band „Migration und HIV-Prävention“ verfasst haben. Die Autorinnen erläutern darin Fallstricke des deutschen Versorgungs- und Rechtssystems, die Prävention und Behandlung für undokumentierte Migranten erschweren, stellen ein Fallbeispiel vor und beschreiben die Zusammenarbeit zwischen open.med – Ärzte der Welt und der Münchener AIDS-Hilfe.
Der von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Migranten wurde erstmals am 18. Dezember 2000 begangen. Er erinnert an die Annahme der Internationalen Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen durch die UN-Vollversammlung am 18. Dezember 1990. Diese Konvention trat im Juli 2003 in Kraft. Allerdings wurde sie bisher von keinem einzigen Industrie- und Einwanderungsland unterzeichnet oder ratifiziert, also auch nicht von Deutschland. In einer Botschaft zum Inernationalen Tag der Migranten mahnte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon „die vielen Staaten“, die die Internationale Konvention noch ratifizieren müssten, dies zu tun. Die ungeregelte (irregular) Situation vieler Migranten dürfe sie nicht ihrer Menschenwürde und ihrer Rechte berauben.
Quellen/weitere Informationen
Informationen der Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Migranten (in Englisch)
Wikipedia-Artikel zur Internationalen Konvention (u. a. mit Link zur deutschen Übersetzung)
„Gesundheit für alle? Der Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen ohne Papiere in Europa.“ Artikel von „Ärzte der Welt“ zur Europäischen Erklärung „Freier Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere“