Dezember: 30.12. Ärzte Zeitung: Gericht bestätigt Sexverbot 28.12. Junge Welt: Halbherzige Rehabilitierung 28.12. queer.de: Frankreich: Gericht bestätigt Sexverbot für schwule Blutspender 27.12. ze.tt: PrEP: Berlin will die Pille zum Schutz vor HIV kostenlos an Bedürftige herausgeben 27.12...
Prager Gesundheitsbehörde hatte 30 HIV-positive schwule Männer der „Verbreitung ansteckender Krankheiten“ bezichtigt; eine Straftat konnte nicht nachgewiesen werden
Koalitionsvertrag: Rot-Rot-Grün will Berlin zur „Regenbogenhauptstadt“ machen; HIV- und Hepatitis-Infektionen sollen aus Polizeidatenbank gestrichen werden
Die Zahl der Neuinfektionen ist stabil, könnte aber niedriger sein. Prävention jetzt ausbauen mit PrEP, Spritzen in Haft / 13.000 Menschen wissen nichts von ihrer Infektion. Im Zweifel testen lassen!
Referentenentwurf des Justizministeriums sieht neben Rehabilitierung unbürokratische individuelle Entschädigungen, aber keine Kollektiventschädigung vor
Bisherige Praxis ist Verstoß gegen Menschenrechte / Entscheidung muss nach medizinischen Kriterien geprüft werden / „Schallende Ohrfeige für bayrischen Strafvollzug“
